Von: Bernd
Jaja. Deswegen ist der Gesetzentwurf von Herrn Maas in Sachen Facebook auch so unbrauchbar. Wenn nur die Wörter “Arschloch” und “Schwein” gefiltert würden, wäre die Sache einfacher!
View ArticleVon: Dominic Schelling
Ich finde es immer wieder spannend zu beobachten wann die freie Meinungsäußerung in Volksverhetzung umschlägt oder Volksverhetzung im Gewand anständiger Sprache daherkommt. Es ist ja dann immer noch...
View ArticleVon: Pascal
Also ich würde eher ein Arschloch geheißen werden als Obergauleiter und Kind Hitlers. Mir ist auch nicht klar, warum das eine schlechthin konstituierende Meinungsfreiheit sein soll, das andere jedoch...
View ArticleVon: Unverständlich
Sehe das ähnlich wie Pascal. “Obergauleiter der SA-Horden” halte ich für eine wesentlich schlimmere Beleidigung als etwa ein dahergeworfenes “Schwuchtel”, das eher etwas über die geistige Verfassung...
View ArticleVon: schorsch
@Pascal, Unverständlich: Ich würde in der Sache nicht widersprechen. Nur hat das Gericht hier kein minus zur Schmähkritik angenommen, sondern ein aliud. Die Äußerung war auf sein Verhalten bezogene...
View ArticleVon: Maximilian Steinbeis
Das ist doch genau der Punkt, dass es nicht darauf ankommt, wie “schlimm” die Beleidigung ist, wenn es um den Schutzbereich der Meinungsfreiheit geht, sondern um die Differenz zwischen...
View ArticleVon: schorsch
@Steinbeis: Ich hoffe, Sie haben meinen (zugegebenermaßen etwas umständlich formulierten) Kommentar nicht missverstanden. Ich wollte genau darauf hinaus. Mir ging es um meine Vorredner, denen es...
View ArticleVon: Rechtsanwalt Alexander Würdinger, München
<em>***gelöscht. Ich hatte Herrn Würdiger wiederholt per Direktmail gebeten, es zu unterlassen, diesen Blog mit Off-Topic-Kommentaren nach dem Motto "apropos Meinungsfreiheit" zu fluten, was er...
View ArticleVon: Lutz Lippke
@Dominic Schelling Sie schreiben: “Aufforderung das bewährte demokratische Verfassungssystem zu zerstören” Steckt nicht gerade im Festhalten an einem solchen Narrativ zum “Bewährten” gerade die...
View ArticleVon: Dominic Schelling
@Lutz Lippke: In welchen Bereichen/Themenfeldern fallen dann die Grundrechte für viele nach Ihrer Meinung unter den Tisch? Sind Sie konkret betroffen?
View ArticleVon: Christoph Nebgen
Gerade die Bezeichnung als “Obergauleiter” für einen Beitrag in der politischen Diskussion zu halten, finde ich ausgesprochen unglücklich, mal vorsichtig ausgedrückt. Ich glaube nicht, dass man mit...
View ArticleVon: Ekelhaftes dreckiges Schwein
“As an online discussion grows longer, the probability of a comparison involving Nazis or Hitler approaches one.” – Godwin’s law.
View ArticleVon: Lutz Lippke
@Dominic Schelling “In welchen Bereichen/Themenfeldern fallen dann die Grundrechte für viele nach Ihrer Meinung unter den Tisch? Sind Sie konkret betroffen?” Ich bin sowohl direkt als auch indirekt von...
View ArticleVon: Maximilian Steinbeis
@Schorsch: nein, gar nicht, das war nicht als Kommentar gegen Ihren Kommentar intendiert, im Gegenteil, ich wollte sekundieren. @C.Nebgen: jemanden als Nazi zu bezeichnen, kann man mit guten Gründen...
View ArticleVon: Tim K.
@Dominic Schelling Sie berufen sich auf den Pluralismus der modernen, demokratischen Gesellschaft, sind aber gerade nicht bereit, diesen selbst zu ertragen. Statt die Grenze dort zu ziehen, wo der...
View ArticleVon: Tim K.
@Dominic Schelling Mein Fehler – Kommentar zwischen Tür und Angel zu flüchtig gelesen, peinlich. Inhaltlich grds. Zustimmung.
View ArticleVon: Dr. Guido Kersting-Gauss
Beck – ist ein Provokateur (Saubermann) Pro-NRW – sind Provokateure (Saubermänner) d.h. für die juristische Betrachtung wäre grundlegend “Wer im Glashaus sitzt, …”
View ArticleVon: Steffen Wasmund
Maximilian Steinbeis: “Das ist dann Schmähkritik, die von vornherein aus dem Schutzbereich von Art. 5 GG herausfällt. (Man kann auch Hate Speech dazu sagen.)” Ist das richtig? “In den Schutzbereich...
View ArticleVon: Abzuschaffender
> Hate-Speech ist kein strafrechtlicher juristischer Begriff. Ganz im Gegenteil. Exakt – und irgendwann werden es auch einige Juristen hier im Forum einsehen.
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